Rechtsprechung
| LSG Bayern, 22.05.2007 - L 18 R 435/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in der Türkei auf Gewährung von Hinterbliebenenrente; Erlöschen eines Versicherungsverhältnisses durch Beitragserstattung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 19.04.2006 - S 11 R 754/05
- LSG Bayern, 22.05.2007 - L 18 R 435/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 24.11.1986 - 1 BvR 772/85
Eigentumsgarantie - Rentenversicherung - Beitragserstattung - Anwartschaft - …
Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2007 - L 18 R 435/06
Die Begrenzung der Erstattung auf den von den Versicherten getragenen Anteil zur Rentenversicherung verstößt nicht gegen das Willkürverbot und ist verfassungsgemäß (BVerfG, Beschluss vom 24.11.1986 - 1 BvR 772/85, 773/85 und 939/85). - BSG, 31.03.2005 - B 12 RJ 5/04 B
Vertretung juristischer Person im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Bayern, 22.05.2007 - L 18 R 435/06
Im anschließenden Klageverfahren (S 12 RJ 5/04) vor dem Sozialgericht (SG) Bayreuth lehnte das SG die Klage mit Urteil vom 24.06.2004 ab.